Allgemeine Geschaeftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 06/2016

1. Für alle Vertragsverhältnisse, in deren Rahmen ich tätig werde, gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Sie finden auch dann Anwendung, wenn insoweit keine besondere Vereinbarung getroffen wird.
2.1 Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
2.2 Die Auftragserteilung eines Kunden hat schriftlich unter Anerkennung dieser Bedingungen zu erfolgen. Im Rahmen laufender Geschäftsbeziehungen können Aufträge auch per Telefon oder E-Mail erteilt werden. Dem Kunden obliegt es, den Auftrag so genau wie möglich zu formulieren. Unklarheiten gehen zu seinen Lasten.
2.3 Aufträge bedürfen zu ihrem Zustandekommen grundsätzlich der schriftlichen Bestätigung. Nebenabreden sowie alle Vereinbarungen nach Vertragsabschluss, auch Änderungen, Aufhebungen und/oder Ergänzungen, sind nur dann wirksam, wenn sie von mir schriftlich bestätigt werden. Die Aufhebung der Schriftform kann nur schriftlich erfolgen. Ein Auftrag, den ich ohne schriftliche Bestätigung durchführe, gilt als angenommen.
2.4 Im Einzelfall kann die Auftragsdurchführung davon abhängig gemacht werden, dass der Kunde eine Anzahlung leistet.
3. Im Falle einer Auftragsstornierung bin ich berechtigt, dem Kunden eine Bearbeitungspauschale in Höhe von EUR 20,-- in Rechnung zu stellen. Wird ein Auftrag innerhalb von einer Woche vor dem vorgesehenen Leistungsbeginn oder nach bereits erfolgter schriftlicher Bestätigung durch mich vom Kunden storniert, werden ihm zuzüglich zu den bereits erbrachten Vorleistungen 30 v.H. des gesamten vereinbarten Entgelts in Rechnung gestellt.
4. Vertragsgrundlage ist die jeweils gültige Preisliste, sofern nicht im Einzelfall davon abweichende Konditionen festgelegt sind. Pauschalpreise, sowie Rabatt- und Bonusvereinbarungen sind jeweils gesondert schriftlich zu vereinbaren. Die Umsatzteuer ist in den Preisen nicht enthalten, sondern wird zusätzlich in Rechnung gestellt.
5.1 Die Auftragsdurchführung richtet sich in der Regel nach einem dem Kunden vorgelegten und schriftlich anerkannten Konzept. Eine durch unvorhergesehene Umstände oder durch den Prozess der künstlerischen Schöpfung zur Auftragsfertigstellung nötige Änderung des Konzepts (in Inhalt oder Form) bedarf der Schriftform.
5.2 Ich bin um unverzügliche und schnellstmögliche Auftragsdurchführung bemüht. Von mir angegebene Termine sind grundsätzlich voraussichtliche Zeitangaben, soweit sie nicht einzelvertraglich als Fixtermine vereinbart werden.
5.3 Ebenso bin ich um Auftragsdurchführung innerhalb des kalkulierten Kostenrahmens bemüht. Die vorgelegten Kostenkalkulationen sind grundsätzlich voraussichtliche Kostenangaben, soweit sie nicht einzelvertraglich als Fixkosten vereinbart werden. Ein durch unvorhergesehene Umstände zur Auftragsfertigstellung nötiger Aufschlag bedarf der schriftlichen Ankündigung.
6.1 Vertragsgemäß auf den Kunden zu übertragende Rechte, insbesondere Leistungsschutz-Nutzungsrechte, werden erst nach vollständiger Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden zustehender – auch zukünftiger – Forderungen übertragen.
6.2 Mängelrügen des Kunden müssen unverzüglich nach Produktionsende schriftlich eingehen; anderenfalls sind sie gegenstandslos.
7. Der Kunde steht dafür ein, dass ich weder von ihm noch von Dritten im Hinblick auf deren Mitwirkung an der Durchführung des Auftrags wegen Verletzung von Schutzrechten im Sinne des Urheberrechts oder des gewerblichen Rechtsschutzes in Anspruch genommen werde. Der Kunde verpflichtet sich, mich von derartigen Ansprüchen auf erstes Anfordern umgehend freizustellen und erforderlichenfalls auch die mir für eine angemessene Rechtsverteidigung entstehenden Kosten zu übernehmen.
8.1 Ist keine einzelvertragliche Regelung getroffen, erfolgt die Auftragsdurchführung gemäß einschlägiger Regelung wie folgt: 50 v.H. des gesamten vereinbarten Entgelts wird bei Produktionsbeginn, 50 v.H. bei Produktionsende fällig.
8.2 Rechnungen sind sofort nach Erhalt und ohne Abzug zahlbar. Ich bin nicht verpflichtet, Schecks oder Wechsel anzunehmen. Die Annahme von Schecks oder Wechseln erfolgt stets nur erfüllungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig.
8.3 Ab dem zweiten Mahnschreiben bin ich berechtigt, dem Kunden eine Bearbeitungspauschale in Höhe von EUR 20,-- pro Mahnung in Rechnung zu stellen. Gerät der Kunde in Verzug, habe ich Anspruch auf Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 3 v.H. über dem jeweiligen Basiszinssatz der europäischen Zentralbank, mindestens jedoch in Höhe von 10 v.H. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt vorbehalten.
8.4 Werden mir Umstände bekannt, die die Zahlungsfähigkeit oder Zahlungswilligkeit des Kunden in Frage stellen, insbesondere wenn Schecks nicht eingelöst oder Zahlungen eingestellt werden oder bei fälligen Zahlungen Verzug eintritt, bin ich berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn bereits Schecks oder Wechsel angenommen oder Zahlungsziele oder Stundungen gewährt worden sind. Ich bin in diesem Fall außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen oder nach angemessener Fristsetzung und Ablehnungsandrohung vom Vertrag zurückzutreten.
8.5 Rechnungsbeanstandungen müssen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung schriftlich bei mir eingegangen sein; anderenfalls sind sie gegenstandslos.
8.6 Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind.
9. Der Kunde ist ohne besonderes schriftliches Einverständnis nicht berechtigt, Rechte und/oder Pflichten aus geschlossenen Verträgen auf Dritte zu übertragen.
10.1 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für eigenes Verschulden bzw. Organverschulden und Verschulden von Erfüllungsgehilfen.
10.2 Gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne des § 24 AGB-Gesetz hafte ich auch nicht für grobes Verschulden meiner Erfüllungsgehilfen (ausgenommen leitende Angestellte).
10.3 Ich hafte nicht in Fällen höherer Gewalt, bei Streiks, Aussperrungen sowie für das Verhalten Dritter und in vergleichbaren Fällen.
11. Gemäß den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen wird darauf hingewiesen, dass Name und Anschrift des Kunden sowie vertragliche Daten in maschinell lesbarer Form zu Vertragszwecken per EDV gespeichert und verarbeitet werden.
12.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten der Parteien aus oder anlässlich ihrer Geschäftsbeziehung und deren Beendigung ist Göttingen als Erfüllungsort, soweit nicht das Gesetz einen anderen Gerichtsstand zwingend vorschreibt.
12.2 Die deutsche Fassung dieser Bedingungen hat Vorrang gegenüber den Fassungen in einer Fremdsprache und ist im Zweifelsfall bindend. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.3 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Oliver Clark / Juni 2016